AGB

Allgemeine Geschäftsbedingungen und Verbraucherinformationen im Rahmen von Kaufverträgen, die über den Onlineshop zwischen der Heydelberger GbR – im Folgenden „Verkäufer“ – und dem Kunden – im Folgenden „Kunde“ – geschlossen werden.

§ 1 Geltungsbereich und allgemeine Hinweise
(1) Vorbehaltlich individueller Absprachen und Vereinbarungen, die Vorrang vor diesen AGB haben, gelten für die Geschäftsbeziehung zwischen dem Verkäufer und dem Kunden ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Soweit nichts anderes vereinbart, wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen.
(2) Der Kunde ist Verbraucher, soweit er den Vertrag zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder seiner gewerblichen noch seiner selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
Dagegen ist Unternehmer jede natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

§ 2 Vertragsschluss
(1) Der Vertrag kommt zustande mit: Heydelberger GBR, Hauptstr. 26/1, 69245 Bammental
(2) Die wesentlichen Merkmale der Produkte ergeben sich aus der jeweiligen vom Verkäufer
eingestellten Produktbeschreibung.
(3) Sämtliche Angebote in dem Onlineshop des Verkäufers stellen lediglich eine unverbindliche Einladung an den Kunden dar, dem Verkäufer ein entsprechendes Kaufangebot zu unterbreiten. Sobald der Verkäufer die Bestellung des Kunden erhalten hat, wird dem Kunde zunächst eine Bestätigung über den seiner Bestellung beim Verkäufer zugesandt, in der Regel per E-Mail (Bestellbestätigung). Die Bestellbestätigung stellt noch nicht die Annahme der Bestellung dar. Nach Eingang der Bestellung des Kunden wird der Verkäufer diese kurzfristig prüfen und dem Kunden innerhalb von 2 Werktagen mitteilen, ob er die Bestellung ggf. nicht annimmt, da ggf. Gründe vorliegen, die einen Verkauf unmöglich machen (z.B. Zwischenverkauf). In diesem Fall wird der Kundeentsprechend informiert und ggf. bereits bezahlte Positionen erstattet. Der Bestellvorgang in dem Onlineshop des Verkäufers funktioniert wie folgt:
(4) Der Kunde kann aus dem Sortiment des Verkäufers Produkte auswählen und diese über den Button „In den Warenkorb“ in einem so genannten Warenkorb sammeln (Alternativ kann direkt mit Buttons von Drittanbietern, z.B. dem PayPal-Kaufen -Button, die Bestellung ausgelöst und bezahlt werden). Durch Klick auf den Button „Warenkorb“ (oben rechts) erhält der Kunde einen Überblick über die ausgewählten Produkte. Über den Button “Weiter zur Kasse” und schließlich „Jetzt kaufen”” gibt er einen verbindlichen Antrag zum Kauf der im Warenkorb befindlichen Waren ab. Vor Absenden der Bestellung kann der Kunde die Daten jederzeit durch die als Pfeiltasten dargestellten Browserfunktionen „Zurück“ und „Weiter“ die eingegebene Bestellung sowie die eingetragenen Daten ändern und einsehen. Der Antrag kann nur abgegeben und übermittelt werden, wenn der Kunde durch Klicken auf den Button „AGB akzeptieren“ diese Vertragsbedingungen akzeptiert und dadurch in seinen Antrag aufgenommen hat. Der Verkäufer schickt daraufhin dem Kunden eine automatische Empfangsbestätigung per E-Mail zu, in welcher die Bestellung des Kunden nochmals aufgeführt wird und die der Kunde über die Funktion „Drucken“ ausdrucken kann. Die automatische Empfangsbestätigung dokumentiert lediglich, dass die Bestellung des Kunden beim Verkäufer eingegangen ist und stellt keine Annahme des Antrags dar. Der Vertrag kommt erst durch die Abgabe der Annahmeerklärung durch den Verkäufer zustande, die mit einer gesonderten E-Mail versandt
wird.

§ 3 Vertragsgegenstand, Beschaffenheit, Lieferung, Warenverfügbarkeit
(1) Vertragsgegenstand sind die im Rahmen der Bestellung vom Kunden spezifizierten und der
Bestellung und/oder Auftragsbestätigung genannten Waren und Dienstleistungen zu den im Onlineshop genannten Endpreisen. Fehler und Irrtümer dort sind vorbehalten, insbesondere was die Warenverfügbarkeit und Lieferfähigkeit bei physischen Produkten z.B. von Engpass-Produkten aufgrund der aktuellen Krisensituation am Energiemarkt und der Pandemie betrifft. Auch können wir bei physischen Produkten nicht für eine pünktliche Lieferung aufgrund von Verzögerungen Dritter, z.B. Lieferanten und Paket/Kurier/Speditionsdienstleister garantieren.
(2) Die Beschaffenheit der bestellten Produkte ergibt sich aus den Produktbeschreibungen im Onlineshop. Abbildungen auf der Internetseite geben die Produkte unter Umständen nur ungenau wieder; insbesondere Farben können aus technischen Gründen erheblich abweichen. Bilder dienen lediglich als Anschauungsmaterial und können vom Produkt abweichen. Technische Daten, Gewichts-, Maß und Leistungsbeschreibung sind so präzise wie möglich angegeben, können aber die üblichen Abweichungen aufweisen. Die hier beschriebenen Eigenschaften stellen keine Mängel der vom Verkäufer gelieferten Produkte dar. Lieferungen bei denen Verpackungen beispielsweise gerissen sind ohne dass das Produkt selbst beschädigt ist stellen keinen Mangel an sich dar. Digitale Produkte wie Zertifikate, Wissensüberprüfungen, Online-Seminare (Webinare) und ähnliche Produkte/Dienstleistungen werden wie beschrieben nach Zahlung geliefert. 
(3) Sind zum Zeitpunkt der Bestellung des Kunden keine Exemplare des von ihm ausgewählten Produkts verfügbar, so teilt der Verkäufer dem Kunden dies in der Auftragsbestätigung mit. Ist das Produkt dauerhaft nicht lieferbar, sieht der Verkäufer von einer Annahmeerklärung ab. Ein Vertrag kommt in diesem Fall nicht zustande.
(4) Ist das vom Kunden in der Bestellung bezeichnete Produkt nur vorübergehend nicht verfügbar, teilt der Verkäufer dem Kunden dies ebenfalls unverzüglich in der Auftragsbestätigung mit. Bei einer Lieferungsverzögerung von mehr als vier Wochen hat der Kunde das Recht, vom Vertrag zurückzutreten. Im Übrigen ist in diesem Fall auch der Verkäufer berechtigt, sich vom Vertrag zu lösen. Hierbei wird er eventuell bereits geleistete Zahlungen des Kunden unverzüglich erstatten. Ein Schadensersatzanspruch aufgrund einer verspäteten Lieferung oder Nicht-Lieferung besteht nicht.

§ 4 Lieferung, Preise, Versandkosten
(1) Die Auslieferung an das Versandunternehmen erfolgt in der Regel nicht vor dem nächsten Werktag nach Geldeingang. Die Lieferzeit für Baugruppen und Komponenten beträgt ohne individueller Absprache in der Regel bis zu 21 Werktagen, bei sofort verfügbaren Produkten liefern wir innerhalb von 5 Werktagen, Kleinteile in der Regel am nächsten Werktag. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten wird auf der jeweiligen Produktseite verwiesen. Nach telefonischer Rücksprache können individuelle Liefertermine vereinbart werden (Express, bestimmtes Datum etc..). Digitale Produkte werden in der Regel direkt nach der Zahlung automatisiert verschickt. 
(2) Die Lieferung erfolgt nur innerhalb der EU.
(3) Alle Artikelpreise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die angegebenen Preise sind Endverkaufspreise zuzüglich Versandkosten. Der Kunde erhält eine Rechnung mit ausgewiesener Mehrwertsteuer.

§ 5 Zahlung  und Mahnung
(1) Die Zahlung erfolgt per Vorkasse (PayPal, Überweisung) und nur bei individueller Absprache abweichend aufgrund eines individuellen Angebotes des Verkäufers auf Rechnung oder anderweitig.
(2) Rechnungen sind in der angegebenen Zahlungsfrist zu begleichen. Sollte die Zahlung beim Verkäufer bis zur Frist nicht eingegangen sein, werden Mahnungen mit erneuter Frist dem Kunden zugestellt. Mahnungen werden pauschal mit 5 Euro je Mahnung in Rechnung gestellt (Bearbeitungsgebühr) zzgl. Verzugszinsen in Höhe derzeit 6% p.a. ab Fälligkeitsdatum.

§ 6 Transportschäden
(1) Werden Waren mit offensichtlichen Transportschäden, bei denen auch die Ware an sich beschädigt wurde angeliefert, wird der Kunden gebeten, diese Fehler sofort bei dem Zusteller zu reklamieren und schnellstmöglich Kontakt zu dem Verkäufer aufzunehmen.
(2) Die Versäumung einer Reklamation oder der Kontaktaufnahme hat für die gesetzlichen Gewährleistungsrechte des Kunden keinerlei Konsequenzen, hilft dem Verkäufer aber, eigene Ansprüche gegenüber dem Frachtführer bzw. der Transportversicherung geltend machen zu können.

§ 7 Sachmängelgewährleistung
(1) Der Anbieter haftet für Sachmängel nach den hierfür geltenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere §§ 434 ff BGB.
(2) Eine Garantie besteht bei den vom Anbieter gelieferten Waren nur, wenn diese ausdrücklich in der Auftragsbestätigung oder auf der Produktseite zu dem jeweiligen Artikel abgegeben wurde.
(3) Beanstandungen und Mängelhaftungsansprüche können Sie unter der in der Anbieterkennzeichnung angegebenen Adresse vorbringen.

§ 8 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

§ 9 Haftung.
Es gelten die gesetzlichen Vorschriften.

§ 10 Vertragstext
Der Vertragstext wird auf den internen Systemen des Verkäufers gespeichert. Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen kann der Kunde jederzeit hier auf unserer Webseite einsehen. Die Bestelldaten und die AGB werden dem Kunden per E-Mail zugesendet. Nach Abschluss der Bestellung sind die Bestelldaten aus Sicherheitsgründen nicht mehr über das Internet zugänglich.

§ 11 Schlussbestimmungen
(1) Die Vertragssprache ist deutsch.
(2) Auf Verträge zwischen dem Verkäufer und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss der Gesetze über den internationalen Kauf beweglicher Waren Anwendung. Diese Rechtswahl gilt bei Verbrauchern nur, soweit der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz dem Kunden nicht entzogen wird.
(3) Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Verkäufer der Sitz des Verkäufers. Dies gilt auch, sofern der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU hat, oder sein Wohnsitz oder sein gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist.

Angepasste AGB’s unter Hilfe von:
Rechtsanwalt Metzler – Rechtsanwalt für Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Urheberrecht (Quelle)

(Ende der AGB)

Stand: Oktober 2022